Ob im Rat, seinen Ausschüssen oder in der Fraktionssitzung: Sachthemen werden diskutiert, Argumente ausgetauscht und bewertet, Entscheidungen getroffen.
Nicht immer scheinen dabei alle Argumente und Einwände passend zu sein. Nicht jede Wortmeldung zeugt von Durchblick. Fokussierung auf zweitrangige Teilthemen soll von gewichtigen Argumenten ablenken. Und wenn es dann im typischen Gesülze eines Gutachten gipfelt... - Aber lesen Sie selber was Erika so erlebt:
Ähnlichkeiten mit konkreten Situationen, Parteien oder Personen sind zwar nicht beabsichtigt, lassen sich jedoch unmöglich vermeiden.
Prolog
Manchmal komme ich in meine Stammkneipe, bleibe vor der Theke stehen und rufe laut "Aaarrrrggghhh!!!". Keiner fragt und keiner schaut irritiert: Die Gäste kennen es. Das ist das Zeichen, dass ich von einer Sitzung komme. Aber warum dieser Ausruf?
Fünf mal Vier sind...?
In der Fraktionssitzung...
Vorsitzender: ... Als nächstes kommen wir zu TOP 5. Die Verwaltung schlägt vor, bei der Parkerweiterung für fünf Reihen je vier Bäume je 1.000 Euro zusammen 25.000 Euro im Haushalt bereit zu stellen. Geht klar. Kommen wir gleich zur Abstimmung. - Erika?
Erika: Für fünf Reihen je vier Bäume je 1.000 Euro braucht man doch nur 20.000 Euro. Warum schlägt die Verwaltung 25.000 Euro vor?
Vorsitzender: Herr Beigeordneter?
Beigeordneter: Ich weiß nicht, wie die Kollegin auf 20.000 Euro kommt. Wir haben in der Verwaltung einschlägige Erfahrung und zwingende Vorgaben an die wir uns halten. So lässt sich sicherlich nicht verneinen, dass 25 Bäume je 1.000 Euro zusammen einen Finanzbedarf von 25.000 Euro ergeben. Wir bitten daher die Politik unserem Vorschlag zu folgen.
Vorsitzender: Noch weitere Fragen? - Das scheint nicht der Fall. Kommen wir zur... Erika.
Erika: Natürlich sind 25 mal 1.000 Euro zusammen 25.000 Euro. Aber darum geht es doch gar nicht. Für vier Reihen je fünf Bäume braucht man nur 20 Bäume ...und keine 25, wie von der Verwaltung gewünscht!
Vorsitzender: Erika, dein Fehler liegt wohl darin, dass es auch keine vier Reihen je fünf Bäume sind, sondern fünf Reihen je vier Bäume. - Sonst noch Fragen?
Erika: Aber das ist doch gehoppst wie gesprungen; wir brauchen nur 20 Bäume. Fünf mal vier sind vier mal fünf sind zwanzig. Ich beantrage daher im Haushalt lediglich 20.000 Euro bereit zu stellen.
Vorsitzender (Wortmeldungen notierend): Herr Frisch.
Frisch: Ich finde die Ausführungen von Erika unnötig kompliziert. Mal ist von Euro die Rede, dann von Bäumen. Und mal sind es vier Reihen und dann wieder fünf. Was denn nun? Wer soll da durch blicken? Vielleicht sollte Erika sich nochmal in Ruhe sachkundig machen. Wir sollten jetzt voran machen. Es ist schon spät heute.
Vorsitzender (weitere Wortmeldungen notierend): Frau Anders.
Anders: In Anbetracht der Zeit kann man vielleicht den Vorschlag auf 23 Bäume ändern? Schließlich konnte Erika ihre Behauptung nicht beweisen. Auf der anderen Seite kommt mir der Vorschlag der Verwaltung ebenfalls etwas hoch vor.
Vorsitzender: 20, 23 oder 25? Herr Denk als nächstes.
Denk: Die Entscheidung ist nicht so einfach. Wir dürfen die Tragweite nicht aus den Augen verlieren. Schließlich setzen wir damit auch Signale nach außen. Unsere Partei hat Verantwortung übernommen und sollte sie jetzt mit Leben füllen. Gerade jetzt wo der Landtag an der Novellierung des Parkgesetzes arbeitet und wir nicht genau wissen, welche neuen Vorgaben uns erwarten. Die anderen Parteien warten nur darauf uns vorzuführen. Unser Bild in der Öffentlichkeit würde darunter leiden, wenn wir vom Vorschlag der Verwaltung abweichen, denn ein Angriff auf die Verwaltung fällt auf den Bürgermeister zurück und damit auf uns.
Vorsitzender: Mich würde interessieren wie dies der Chef der Verwaltung sieht. Herr Bürgermeister?
Bürgermeister: Ich bin verärgert. Da versucht man ordentliche Arbeit zu leisten und wird unverhofft angegriffen. Wir haben gute Mitarbeiter und ich vertraue ihnen. Ich verstehe auch nicht, warum man jetzt alles schlecht redet. Und ich stehe natürlich hinter meinen Leuten: wir brauchen 25 Bäume. Es sind immer die gleichen Situationen. Wir haben uns die Wirtschaftsförderung auf die Fahnen geschrieben. Wir sind sehr erfolgreich darin. Erst dieser Tage konnte ich eine asiatische Firma in unser Gewerbegebiet holen. Und jetzt dreht sich alles um ein paar Bäume! - Ich bitte eindringlich darum: lassen Sie den Verwaltungsvorschlag mit 25 Bäumen wie er ist und gefährden nicht unnötig unseren Wirtschaftsstandort!
Vorsitzender: Erika?!
Erika: Die Einwände sind ja interessant, aber fünf mal vier sind zwanzig. Das haben wir bereits in der Grundschule gelernt. Da gibt es nix zu diskutieren. Daher, bitte, glaubt mir: fünf mal vier sind zwanzig und wir brauchen nur 20.000 Euro für 20 Bäume.
Zwischenruf: Wer soll das denn bezahlen? Und die Folgekosten kommen auch noch dazu. Wir haben jetzt NKF!
Vorsitzender: Leute, so geht das nicht. Wir können hier noch die ganze Nacht reden. Ich schließe jetzt die Rednerliste. Herr Haase als nächstes und dann Herr Sozki...
Haase: Ich kann meinen Vorrednern nur zustimmen. Wir haben wir eine politische Entscheidung zu treffen und befinden uns nicht im Mathematikunterricht! Der Wähler erwartet von uns politische Weitsicht und kein Festbeissen an mathematischen Kleinigkeiten. Die Details überlassen wir der Verwaltung. Wir geben die Richtung vor. Wir sollten daher den Ansprüchen der Bürger entsprechen und mindestens 23 Bäume beschließen.
Sozki: Ich möchte daran erinnern... und das muss man auch bedenken und es hat heute noch keiner darauf hingewiesen: Wir sind eine familienfreundliche Stadt! Wenn wir einfach statt 25 jetzt nur 20 Bäume pflanzen, dann ist das kontraproduktiv. Bäume in Parks sind ein Beitrag zur Familienpolitik in unserer Stadt. Dafür steht unsere Partei. Dafür haben wir gekämpft. Das Thema haben wir erfolgreich besetzt und sollten es uns auch nicht von den anderen streitig machen lassen. Ich appelliere darum für 25 Bäume ...egal wie viele Reihen.
Vorsitzender: Jetzt Herr Gener.
Gener: Ich verstehe die ganze Diskussion nicht. Geld, immer geht's nur um's Geld. Nur kurz dazu: ein schöner Park ist auch gut für alte Leute. Wir haben doch den Demographischen Faktor, also die Entwicklung. Damit unsere Stadt für Rentner attraktiv bleibt, müssen wir den Park auch mit Bäumen ausstatten. Das sollten uns die älteren Mitbürger schon wert sein!
Zwischenruf: Richtig! Die Innenstädte müssen schöner werden. Darum machen wir aus Parkplätze einen Park! Aber der ÖPNV muss auch angepackt werden.
Vorsitzender: Ruhe bitte. Nur noch einen Augenblick. Als Vorletzte auf der Liste... Frau Kegel.
Kegel: Naja, die Reihen sollten schon so bleiben und die Anzahl auch. Also 25 finde ich ganz OK. Wir dürfen nicht vergessen: wir gehen arbeiten, haben Familie und Politik machen wir als Feierabendpolitiker. Da kann man keine hohe Ansprüche an uns stellen. Und bei derart komplexen Sachverhalte wie hier, müssen wir einfach der Verwaltung vertrauen. Ich bin also für 25 und gegen die 20. Aber falls gewünscht, kann ich eine 23 mittragen.
Vorsitzender: Zuletzt unser Beigeordneter.
Zwischenruf: Macht Schluss. Abstimmung! Ich will heute noch nach Hause!
Beigeordneter: Nochmal zur Verdeutlichung: 25 Bäume je 1.000 Euro kosten nun mal 25.000 Euro. Da haben wir keinen Spielraum. Wenn die Politik das nicht mittragen möchte... gut. Aber dann muss sie auch bereit sein die Konsequenzen zu tragen. Dann gibt es eben keine fünf Reihen und auch keine vier Bäume in der Reihe. Das lässt sich dann einfach nicht machen. Wir können keine qualifizierte Arbeit machen, wenn man uns die notwendigen Mittel vorenthält. ...aber was soll's. Soll die Politik doch machen was sie will...
Vorsitzender: Danke. Soweit die Wortmeldungen. Im Fraktionsvorstand hatten wir den TOP nicht vorberaten. Ich schlage vor, dass wir zunächst 23.000 Euro veranschlagen. Für zwei weitere Bäume werden weitere 2.000 Euro in den Haushalt eingestellt, aber mit einem Sperrvermerk versehen. Kommen wir zur Abstimmung.
Frau Schlaff: Was denn nun? Wie viele Bäume beschließen wir jetzt? 20?
Vorsitzender: Wir beschließen Mittel für 23 Bäume mit der Option für zwei weitere.
Erika: 5 mal 4 sind 20! - 20 Bäume und 20.000 Euro reichen!
Herr Schlaff: 23 plus 2 sind 25. Warum nicht gleich 25 Bäume? Das hätten wir vor einer Stunde schon beschließen können!
Vorsitzender: Ruhe bitte. Kommen wir zur Abstimmung.
Vorsitzender: Gegenstimmen? - Enthaltungen?
Vorsitzender: Dann ist das bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen mehrheitlich angenommen. - Kommen wir zu TOP 6...
...
Ich hielt bis zum Ende aus, rannte dann hinaus, sprang in mein Auto, fuhr in den Nachbarort, stapfte in meine Stammkneipe, stellte mich vor die Theke und rief: "Aaarrrrggghhh!!!" ...und Alle wussten Bescheid.
Das Gutachten
Einige Monate später... wieder eine Fraktionssitzung:
Vorsitzender: ... Jetzt zu unserem Gast. Herr Dr. Gnau vom 'Ingenieurbüro für fraktalen Landschaftsbau' hat die Detailplanung zur Parkerweiterung untersucht. Bei der Verabschiedung des Haushalts war es auf der Ratssitzung ja zu großen Meinungsverschiedenheiten gekommen. Die Opposition forderte eine Senkung des Budgets von 23.000 auf 20.000 Euro. Sie meinte, die Verwaltung müsse angesichts der angespannten Haushaltslage mit 20 Bäumen auskommen. Wir haben daraufhin von der Verwaltung ein Gutachten gefordert, welches Herr Dr. Gnau uns jetzt vorstellt. Bitte, Herr Dr. Gnau.
Gnau: Ja. Guten Abend Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die Einladung. Ich freue mich Ihnen das Ergebnis unseres Gutachtens vorstellen zu dürfen. Ihre Stadt ist außergewöhnlich. Sie können stolz auf Umfang und Ausstattung Ihrer Parks sein. Sie sollten diesen Weg konsequent weiter verfolgen und das Erreichte nicht durch kurzfristige Sparsamkeit gefährden. Ich sehe viele Städte und glauben Sie mir: andere werden Sie beneiden. Um eine belastbare Basis für unser Gutachten zu haben [...] die Anzahl und Ausstattung der Parks ermittelt [...] der Umfang der vorhandenen Bepflanzungen unter besonderer Berücksichtigung der Bäume erfasst [...] Empfehlungen für deren Pflege erarbeitet [...] stimmen darin überein [...] Parkerweiterung sinnvoll [...] fügt sich in Ihr Konzept ein [...] eine Stärke Ihrer Stadt [...] top-aktuelles Vorhaben [...] Baumreihen sind auch unsere Empfehlung [...] beglückwünsche Sie zu der Anordnung [...] ob die Größe der Bäume Auswirkung [...] kommen zu dem Schluss [...] Zusammenfassend kann ich Ihnen eine fundierte und seriöse Entscheidungsgrundlage bieten: Wir vom 'Ingenieurbüro für fraktalen Landschaftsbau' empfehlen 22 Bäume, welche in fünf Reihen je vier Bäume gepflanzt werden sollten. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Vorsitzender: Vielen Dank Herr Dr. Gnau für die ausführliche und verständliche Darstellung! Gibt es noch Fragen zu den Ausführungen von Herrn Dr. Gnau? - Herr Schlaff.
Schlaff: Auch von mir vielen Dank für Ihre Ausführungen. - Kommt man nicht mit weniger Bäumen aus? Vielleicht reichen auch vier Reihen je vier Bäume?
Gnau: Das haben wir nicht untersucht. Wir hatten den Auftrag zu fünf Reihen. Aber ich denke nicht, dass dort ein größeres Einsparpotential vorhanden ist.
Vorsitzender: Frau Anders.
Anders: Herr Dr. Gnau, wir kommen nach Ihren Angaben demnach mit 22.000 Euro aus. Je nach Ausgangslage erreichen wir durch Ihr Gutachten eine Ersparnis von bis zu 3.000 Euro. Herr Dr. Gnau, wie viel hat Ihr Gutachten gekostet?
Gnau: Hm, entschuldigen Sie bitte, aber ich weiß nicht, ob ich das...
Vorsitzender: ...das ist eher eine Frage an unseren Beigeordneten.
Beigeordneter: Ja, die Kosten. Darin enthalten sind die komplette Bestandsaufnahme aller Parks, die Beratungen inkl. Pflegetipps, die komplexe Berechnung der Anzahl benötigter Bäume und die fertigen Berichte und deren Präsentation. Die Kosten beliefen sich insgesamt auf 5.000 Euro. Das ist im Vergleich günstig und war nur möglich, weil wir schon lange vertrauensvoll mit dem 'Ingenieurbüro für fraktalen Landschaftsbau' zusammen arbeiten und eine umständliche Ausschreibung vermieden werden konnte.
Vorsitzender: Vielen Dank. Weitere Fragen? - Erika.
Erika: Herr Dr. Gnau. Sie haben zwar viele Daten erhoben, aber Ihre Kernaufgabe war die Berechnung wie viele Bäume man für fünf Reihen mit je vier Bäumen braucht. Hier kommen Sie auf 22 Bäume. Das ist einfach falsch und mir unverständlich. Jeder Grundschüler kann das besser...
Vorsitzender: Erika, bitte!
Erika: ...Ich komme auf 20 Bäume und kann Ihnen unzählige Quellen und Personen benennen, welche mein Ergebnis stützen. - Wie bitte kommen Sie auf 22 Bäume? Können Sie das Ergebnis bitte transparent und nachvollziehbar herleiten?
Gnau: Gerne. Gut, dass Sie diesen wichtigen Punkt nachfragen. Wir haben umfangreiche Diskussionen gerade zu diesem Thema gehabt und uns eng an unseren Auftrag und die Vorgaben gehalten. So haben wir dann am Ende die 22 Bäume ermittelt.
Vorsitzender: Weitere Fragen?
Erika: Stopp! Meine Frage ist noch nicht beantwortet. Herr Dr. Gnau, rechnen Sie uns doch bitte vor. Und welche Vorgaben gab es?
Vorsitzender: Aber kurz, bitte.
Gnau: Wir hatten die Vorgaben ein belastbares Ergebnis zu ermitteln, welches auch unter Berücksichtigung menschlicher Fehler beim Zählen, physikalisch bedingter Messfehler sowie anderer unwägbaren Ungenauigkeiten zu einer korrekten und ausreichenden Anzahl Bäume kommt. Vier mal fünf mal Unwägbarkeit ergibt gute 21 Bäume. Um eine angemessene Sicherheit nach oben zu haben, wurde dann auf 22 Bäume gerundet.
Erika: Aber...
Vorsitzender: Erika, bitte! Du kannst nachher noch Details klären. Weitere Fragen? - Unser Beigeordneter.
Zwischenruf: Erika, das hat nun ein Institut ermittelt. Lass' gut sein. Fünf mal vier sind eben keine zwanzig. Man muss auch verlieren können. - Oder glaubst Du, Du wärst besser als der Herr Dr. und sein Institut?
Beigeordneter: Ich möchte nochmal betonen: Die Ergebnisse sind ausgesprochen seriös. Wir haben extra umfangreiche Daten erheben lassen und einen Spielraum nach oben eingebaut. Es besteht also keinerlei Anlass das Ergebnis, die Methodik oder gar das Institut anzuzweifeln.
Vorsitzender: Herr Sozki.
Sozki: Für welche Bäume gilt das Gutachten? Können wir auch Linden pflanzen?
Gnau: Da haben wir auf Flexibilität geachtet. Das Gutachten macht keine Einschränkungen oder Vorgaben. Sie können also Linden, Erlen, Eichen oder andere Bäume pflanzen ...immer 22 Stück ...unser Gutachten gilt für alle Fälle.
Zwischenruf: Ich will heute noch nach Hause!
Vorsitzender: Herr Sozki nochmal.
Sozki: Noch eine Nachfrage: könnte man statt 22 normale Bäume auch 11 ganz große Bäume nehmen?
Gnau: Leider nein, die Größe hat keinen Einfluss auf die benötigte Anzahl an Bäumen. Das haben wir untersucht. Hierauf haben wir auch keinen Einfluss und müssen dies so akzeptieren. Sie sind aber in der Wahl der Größe bei den 22 Bäumen frei ...vielleicht nehmen Sie besonders große Bäume? Damit würden Sie die Parkerweiterung weiter aufwerten.
Vorsitzender: Weitere Fragen? - Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann bedanke ich mich bei Herrn Dr. Gnau für seinen Besuch und wünsche ihm einen schönen Abend.
Vorsitzender: Nächste Woche steht das Thema erneut im Rat auf der Tagesordnung. Jetzt haben wir die gesicherte Erkenntnis: fünf Reihen je vier Bäume erfordern 22 Bäume und wir können beruhigt 22.000 Euro beschließen. - Kommen wir nun zu...
...
Ich hielt wieder bis zum Ende aus, rannte dann hinaus, sprang in mein Auto, fuhr in den Nachbarort, stapfte in meine Stammkneipe, stellte mich vor die Theke und rief erneut: "Aaarrrrggghhh!!!" ...und wieder wussten Alle Bescheid: eine Sitzung war zu Ende.
Epilog
Das also ist der Grund für "Aaarrrrggghhh!!!" und er ist vielleicht nachvollziehbar. Aber Stopp! Wie viele Bäume braucht man denn nun um fünf Reihen je vier Bäume zu pflanzen? Ich sage: "Es reichen sogar zehn Bäume aus. Wirklich!"
Das aber ist nun wirklich, wirklich, wirklich keine Aufgabe für eine Fraktion!
Viel Spaß beim Knobeln wünscht
Erika